DLT fordert stärkeren Schutz kritischer Infrastrukturen
Der mehrtägige, durch einen terroristischen Anschlag verursachte Stromausfall im Berliner Südwesten zeigt nach Einschätzung des Deutschen Landkreistags, wie schnell ein regionales Ereignis zentrale Versorgungsstrukturen lahmlegen kann. Präsident Achim Brötel fordert Bund und Länder daher auf, den Schutz kritischer Infrastrukturen organisatorisch, technisch und finanziell weiter auszubauen. Schon ein einzelner Angriff könne zehntausende Menschen treffen und die Belastungsgrenze des Alltags überschreiten, so Brötel.
Die Landkreise halten als Träger des Katastrophenschutzes seit Jahren belastbare Strukturen vor. Leitstellen, Krankenhäuser sowie Wasser- und Abwasseranlagen verfügen in der Regel über Notstrom- und Notfallkonzepte; vielerorts laufen zudem Vorbereitungen, um die Bevölkerung bei längeren Ausfällen versorgen und informieren zu können. Resilienz sei jedoch ein fortlaufender Prozess, betonte Brötel. Dafür brauche es eine verlässliche Finanzierung und eine enge Abstimmung aller staatlichen Ebenen.
Der DLT fordert, bestehende Sicherheitslücken im laufenden parlamentarischen Verfahren zu schließen. Der Schutz kritischer Infrastrukturen bleibe eine Daueraufgabe, die konsequent weiterentwickelt werden müsse.
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