Ausgaben 2012
Verbandsnachrichten des Hessischen Landkreistages
Landkreistag Kompakt 5 | 12
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Titelthema:
Asylbewerberleistungen: Endlich Klarheit hinsichtlich der Finanzierung schaffen
Aktuelle Themen
- Innenminister zu Gast bei Mitgliederversammlungdes Hessischen Landkreistages
- Personalentscheidung
Kurz notiert:
- Land und kommunale Spitzenverbände regeln Kostenerstattung bei der Kinderbetreuung
- Kommunaler Schutzschirm
- EU-Förderung des ländlichen Raums (ELER-Programm) ab 2013 beraten
- Landkreise fordern Institutionalisierung des SchuB-Klassen-Projekts
Aus dem Deutschen Landkreistag:
- Kommunen begrüßen Entlastung bei der Grundsicherung im Alter
- Netzausbau muss mit Augenmaß erfolgen
Personalien / Termine
Landkreistag Kompakt 4 | 12
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Titelthema:
Kooperationsvereinbarung mit dem Landessportbund Hessen unterzeichnet
Aktuelle Themen
- Asylbewerberleistungen: Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts
- Abbau von Doppelstrukturen sowie eine stärkere Rolle für die Landkreise im Schulsektor gefordert
Kurz notiert:
- Überarbeitete Praktische Arbeitshilfe für SGB II und SGB XII vorgelegt
- Landräte-Seminar in Brüssel
- Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz zu Gast im Rechts- und Europaausschuss
- Novelle des ÖPNV-Gesetzes
Aus dem Deutschen Landkreistag:
- Bund muss Umsatzsteuerfreiheit interkommunaler Kooperation klarstellen
- Kommunaler Investitionsstau verschärft sich dramatisch
Termine
Landkreistag Kompakt 3 | 12
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Titelthema:
Landkreise ziehen Zwischenbilanz zum Ausbau der U3-Kinderbetreuung
Aktuelle Themen
- Novelle ÖPNV-Gesetz – Landkreise sehen Korrekturbedarf
- Ergebnisse der Haushaltsumfrage 2011/2012
Kurz notiert:
- Zusammenkunft mit den „Ehemaligen” bei der Helaba
- Hessische Landkreise für Elektromobilität
- Fachtag zum neuen Vormundschaftsrecht findet große Resonanz
- Breitbandausbau und Landkreise
Aus dem Deutschen Landkreistag:
- Integrationsarbeit in den Kommunen ist erfolgreich und vielfältig
- Landkreisen laufen die Sozialausgaben davon – Mittel für Zukunftsinvestitionen fehlen
Ehrungen, Personalien, Termine
Landkreistag Kompakt 2 | 12
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Titelthema:
- Beratungsnetz für Pflegebedürftige und deren Angehörige aufgespannt
Aktuelle Themen
- Landkreistag positioniert sich zum Kommunalen Schutzschirmgesetz
- Reformüberlegungen zur Eingliederungshilfe - Landkreistag weiter dialogbereit
Kurz notiert:
- Landkreistag beteiligt sich an Zwischenbilanz zum Ausbildungspakt
- Schulausschuss tagt mit Staatssekretär Dr. Hirschler
- Dialog zur Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes
- Praktische Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets im Fokus
Aus dem Deutschen Landkreistag:
- Tarifabschluss stellt besonders die hoch defizitären Komunen vor eine schier unlösbare Aufgabe
- „Gesetzes-Check Ländlicher Raum” einführen
Ehrungen, Personalien, Termine
Landkreistag Kompakt 1 | 12
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Titelthema:
- UN-Behindertenrechtskonvention: Bund und Land dürfen die Landkreise bei der Umsetzung nicht alleine lassen
Aktuelle Themen
- Verfassungsklage wegen unzureichender Finanzausstattung
- Landkreistag legt aktuelle Zahlen der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes in den hessischen Landkreisen vor
Kurz notiert:
- Rahmenvereinbarung zur Umsetzung des Kommunalen Schutzschirms unterzeichnet
- Kostenerstattung für die Durchführung des Zensus 2011
- „Kick-off” zur Novellierung des Hessischen ÖPNV-Gesetzes
- Präsident des Rechnungshofes zu Gast beim Präsidium
Aus dem Deutschen Landkreistag:
- Elektromobilität hat besonderes Potenzial im ländlichen Raum
- Kommunen sind Motor der Integration
Personalien, Termine
LandkreistagKompakt
Titelthema
„Große“ KFA-Reform wird verschoben
Aktuelle Themen
- Haushaltsituation: Es droht erneut dreistelliges Millionendefizit im Jahr 2025
- Kooperationsvereinbarung „Kommunale Verwaltungsdigitalisierung“ unterzeichnet - Weiterentwicklung OZG-Stelle zur KKV
- Kommunalrecht-Anhörung im Innenausschuss des Landtags
Kurz notiert
- Besuch Wissenschaftsminister Gremmels im Schul- und Kulturausschuss
- HBO-Novelle
- Positionspapier der KSpV – Optionsland Nr. 1 „Kommunale Jobcenter in Hessen“
Aus dem Deutschen Landkreistag
- Zivilschutz
- Schnell eine neue Regierung bilden
Personalien / Termine
Termine
Wirtschafts- und Umweltausschuss
Mittwoch, 07.05.2025, 10:00 Uhr, Wiesbaden
Finanzausschuss
Dienstag, 13.05.2025, 10:00 Uhr, Wiesbaden
Schul- und Kulturausschuss
Montag, 19.05.2025, 10:00 Uhr, Videokonferenz
Sonderausschuss Digitalisierung
Dienstag, 20.05.2025, 10:00 Uhr, Wiesbaden/hybrid
Rechts- und Europaausschuss
Donnerstag, 22.05.2025, 10:00 Uhr, Videokonferenz
HLT-Ehemaligentreffen
Dienstag, 27.05.2025, 12:30 Uhr
Sozialausschuss
Donnerstag, 05.06.2025, 10:00 Uhr, Videokonferenz