Verbandsnachrichten des Hessischen Landkreistages

Landkreistag Kompakt 5 | 12


Bezugsquellen:

Der Newsletter wird sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form veröffentlicht. 


Titelthema:

Asylbewerberleistungen: Endlich Klarheit hinsichtlich der Finanzierung schaffen


Aktuelle Themen

  • Innenminister zu Gast bei Mitgliederversammlungdes Hessischen Landkreistages
  • Personalentscheidung

 
Kurz notiert:

  • Land und kommunale Spitzenverbände regeln Kostenerstattung bei der Kinderbetreuung
  • Kommunaler Schutzschirm
  • EU-Förderung des ländlichen Raums (ELER-Programm) ab 2013 beraten
  • Landkreise fordern Institutionalisierung des SchuB-Klassen-Projekts


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Kommunen begrüßen Entlastung bei der Grundsicherung im Alter
  • Netzausbau muss mit Augenmaß erfolgen


Personalien / Termine

Landkreistag Kompakt 4 | 12


Bezugsquellen:

Der Newsletter wird sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form veröffentlicht. 


Titelthema:

Kooperationsvereinbarung mit dem Landessportbund Hessen unterzeichnet


Aktuelle Themen

  • Asylbewerberleistungen: Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts
  • Abbau von Doppelstrukturen sowie eine stärkere Rolle für die Landkreise im Schulsektor gefordert

 
Kurz notiert:

  • Überarbeitete Praktische Arbeitshilfe für SGB II und SGB XII vorgelegt
  • Landräte-Seminar in Brüssel
  • Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz zu Gast im Rechts- und Europaausschuss
  • Novelle des ÖPNV-Gesetzes


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Bund muss Umsatzsteuerfreiheit interkommunaler Kooperation klarstellen
  • Kommunaler Investitionsstau verschärft sich dramatisch


Termine

Landkreistag Kompakt 3 | 12


Bezugsquellen:

Der Newsletter wird sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form veröffentlicht. 


Titelthema:

Landkreise ziehen Zwischenbilanz zum Ausbau der U3-Kinderbetreuung


Aktuelle Themen

  • Novelle ÖPNV-Gesetz – Landkreise sehen Korrekturbedarf
  • Ergebnisse der Haushaltsumfrage 2011/2012

 
Kurz notiert:

  • Zusammenkunft mit den „Ehemaligen” bei der Helaba
  • Hessische Landkreise für Elektromobilität
  • Fachtag zum neuen Vormundschaftsrecht findet große Resonanz
  • Breitbandausbau und Landkreise


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Integrationsarbeit in den Kommunen ist erfolgreich und vielfältig
  • Landkreisen laufen die Sozialausgaben davon – Mittel für Zukunftsinvestitionen fehlen


Ehrungen, Personalien, Termine

Landkreistag Kompakt 2 | 12


Bezugsquellen:

Der Newsletter wird sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form veröffentlicht. 


Titelthema:

  • Beratungsnetz für Pflegebedürftige und deren Angehörige aufgespannt

Aktuelle Themen

  • Landkreistag positioniert sich zum Kommunalen Schutzschirmgesetz 
  • Reformüberlegungen zur Eingliederungshilfe - Landkreistag weiter dialogbereit


Kurz notiert:

  • Landkreistag beteiligt sich an Zwischenbilanz zum Ausbildungspakt
  • Schulausschuss tagt mit Staatssekretär Dr. Hirschler
  • Dialog zur Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes
  • Praktische Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets im Fokus


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Tarifabschluss stellt besonders die hoch defizitären Komunen vor eine schier unlösbare Aufgabe
  • „Gesetzes-Check Ländlicher Raum” einführen

 
Ehrungen, Personalien, Termine

Landkreistag Kompakt 1 | 12


Bezugsquellen:

Der Newsletter wird sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form veröffentlicht. 


Titelthema:

  • UN-Behindertenrechtskonvention: Bund und Land dürfen die Landkreise bei der Umsetzung nicht alleine lassen

Aktuelle Themen

  • Verfassungsklage wegen unzureichender Finanzausstattung
  • Landkreistag legt aktuelle Zahlen der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes in den hessischen Landkreisen vor


Kurz notiert:

  • Rahmenvereinbarung zur Umsetzung des Kommunalen Schutzschirms unterzeichnet
  • Kostenerstattung für die Durchführung des Zensus 2011
  • „Kick-off” zur Novellierung des Hessischen ÖPNV-Gesetzes
  • Präsident des Rechnungshofes zu Gast beim Präsidium


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Elektromobilität hat besonderes Potenzial im ländlichen Raum
  • Kommunen sind Motor der Integration

 
Personalien, Termine

Landkreistag
Kompakt

Titelthema

„Große“ KFA-Reform wird verschoben


Aktuelle Themen

  • Haushaltsituation: Es droht erneut dreistelliges Millionendefizit im Jahr 2025
  • Kooperationsvereinbarung „Kommunale Verwaltungsdigitalisierung“ unterzeichnet - Weiterentwicklung OZG-Stelle zur KKV
  • Kommunalrecht-Anhörung im Innenausschuss des Landtags


Kurz notiert

  • Besuch Wissenschaftsminister Gremmels im Schul- und Kulturausschuss
  • HBO-Novelle
  • Positionspapier der KSpV – Optionsland Nr. 1 „Kommunale Jobcenter in Hessen“


Aus dem Deutschen Landkreistag

  • Zivilschutz
  • Schnell eine neue Regierung bilden


Personalien / Termine

Termine

07 Mai

Wirtschafts- und Umweltausschuss

Mittwoch, 07.05.2025, 10:00 Uhr, Wiesbaden

13 Mai

Finanzausschuss

Dienstag, 13.05.2025, 10:00 Uhr, Wiesbaden

19 Mai

Schul- und Kulturausschuss

Montag, 19.05.2025, 10:00 Uhr, Videokonferenz

20 Mai

Sonderausschuss Digitalisierung

Dienstag, 20.05.2025, 10:00 Uhr, Wiesbaden/hybrid

22 Mai

Rechts- und Europaausschuss

Donnerstag, 22.05.2025, 10:00 Uhr, Videokonferenz

27 Mai

HLT-Ehemaligentreffen

Dienstag, 27.05.2025, 12:30 Uhr

05 Jun

Sozialausschuss

Donnerstag, 05.06.2025, 10:00 Uhr, Videokonferenz

Alle Termine