Ausgaben 2012

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Titelthema:

Asylbewerberleistungen: Endlich Klarheit hinsichtlich der Finanzierung schaffen

Aktuelle Themen

• Innenminister zu Gast bei Mitgliederversammlungdes Hessischen Landkreistages
• Personalentscheidung

 
Kurz notiert:

• Land und kommunale Spitzenverbände regeln Kostenerstattung bei der Kinderbetreuung
• Kommunaler Schutzschirm
• EU-Förderung des ländlichen Raums (ELER-Programm) ab 2013 beraten
• Landkreise fordern Institutionalisierung des SchuB-Klassen-Projekts

Aus dem Deutschen Landkreistag:

• Kommunen begrüßen Entlastung bei der Grundsicherung im Alter
• Netzausbau muss mit Augenmaß erfolgen

Personalien / Termine

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Titelthema:

Kooperationsvereinbarung mit dem Landessportbund Hessen unterzeichnet

Aktuelle Themen

• Asylbewerberleistungen: Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts
• Abbau von Doppelstrukturen sowie eine stärkere Rolle für die Landkreise im Schulsektor gefordert

 
Kurz notiert:

• Überarbeitete Praktische Arbeitshilfe für SGB II und SGB XII vorgelegt
• Landräte-Seminar in Brüssel
• Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz zu Gast im Rechts- und Europaausschuss
• Novelle des ÖPNV-Gesetzes

Aus dem Deutschen Landkreistag:

• Bund muss Umsatzsteuerfreiheit interkommunaler Kooperation klarstellen
• Kommunaler Investitionsstau verschärft sich dramatisch

Termine

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Titelthema:

Landkreise ziehen Zwischenbilanz zum Ausbau der U3-Kinderbetreuung

Aktuelle Themen

• Novelle ÖPNV-Gesetz – Landkreise sehen Korrekturbedarf
• Ergebnisse der Haushaltsumfrage 2011/2012

 
Kurz notiert:

• Zusammenkunft mit den „Ehemaligen” bei der Helaba
• Hessische Landkreise für Elektromobilität
• Fachtag zum neuen Vormundschaftsrecht findet große Resonanz
• Breitbandausbau und Landkreise

Aus dem Deutschen Landkreistag:

• Integrationsarbeit in den Kommunen ist erfolgreich und vielfältig
• Landkreisen laufen die Sozialausgaben davon – Mittel für Zukunftsinvestitionen fehlen

Ehrungen, Personalien, Termine

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Titelthema:

• Beratungsnetz für Pflegebedürftige und deren Angehörige aufgespannt
  
  

Aktuelle Themen

• Landkreistag positioniert sich zum Kommunalen Schutzschirmgesetz 
• Reformüberlegungen zur Eingliederungshilfe - Landkreistag weiter dialogbereit

Kurz notiert:

• Landkreistag beteiligt sich an Zwischenbilanz zum Ausbildungspakt
• Schulausschuss tagt mit Staatssekretär Dr. Hirschler
• Dialog zur Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes
• Praktische Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets im Fokus

Aus dem Deutschen Landkreistag:

• Tarifabschluss stellt besonders die hoch defizitären Komunen vor eine schier unlösbare Aufgabe
• „Gesetzes-Check Ländlicher Raum” einführen

  
Ehrungen, Personalien, Termine

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Titelthema:

• UN-Behindertenrechtskonvention: Bund und Land dürfen die Landkreise bei der Umsetzung nicht alleine lassen 
  
  

Aktuelle Themen

• Verfassungsklage wegen unzureichender Finanzausstattung
• Landkreistag legt aktuelle Zahlen der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes in den hessischen Landkreisen vor

Kurz notiert:

• Rahmenvereinbarung zur Umsetzung des Kommunalen Schutzschirms unterzeichnet
• Kostenerstattung für die Durchführung des Zensus 2011
• „Kick-off” zur Novellierung des Hessischen ÖPNV-Gesetzes
• Präsident des Rechnungshofes zu Gast beim Präsidium

Aus dem Deutschen Landkreistag:

• Elektromobilität hat besonderes Potenzial im ländlichen Raum
• Kommunen sind Motor der Integration

  
Personalien, Termine