Ausgaben 2015

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Titelthema:

• Die Integration von Flüchtlingen ist wichtiger denn je

Aktuelle Themen

• Landkreistag wählt neuen Ersten Vizepäsidenten
• Zuständigkeiten in der Geschäftsstelle des Hessischen Landkreistages

Kurz notiert:

• Rahmenvertrag zu Kreisstraßen mit dem Land Hessen
• Austausch mit dem Vorstand der KV Hessen
• Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm
• Flüchtlingskrise und Kreisfinanzen

Aus dem Deutschen Landkreistag:

• Vectoring-Monopol verzögert und verteuert den zukünftigen Glasfaserausbau
• Dialog zwischen Staat und Muslimen hat große Bedeutung

Personalien / Ehrungen / Termine

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Titelthema:

• Wechsel in der Geschäftsführung des Hessischen Landkreistages

Aktuelle Themen

• Übereinkunft zum Kommunalen Finanzausgleich ab 2016
• Hessische Landrätinnen und Landräte vereinbaren „Wiesbadener Erklärung” zur Krankenhausreform

Kurz notiert:

• Landräteseminar 2015 in Berlin
• Rechts- und Europaausschuss würdigt „25 Jahre Deutsche Einheit“
• Informationsreise des Wirtschafts- und Planungsausschusses nach Brüssel
• HLT-Ehemaligentreffen im Hessischen Landtag

Aus dem Deutschen Landkreistag:

• Asylpaket des Bundes greift zahlreiche Forderungen des Landkreistages auf

Personalien / Ehrungen / Termine

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Titelthema:

• Landkreistag veröffentlicht Gutachten zum Kommunalen Finanzausgleich

Aktuelle Themen

• Fachtag „Gesamtfallplanung in der Eingliederungshilfe
• Teilerfolge bei den geplanten Änderungen des Wahlalters und des Versorgungsrechts kommunaler Wahlbeamter

Kurz notiert:

• Fachtagung zur Zusammenarbeit von Gesundheitsämtern
• Asylbewerberleistungen: Das Land muss endlich die zugesagten 37 Mio. Euro Bundes mittel an die Kommunen weiterleiten
• Ministerin Hinz zu Ausgleich der Mehrbelastungen im Veterinärwesen aufgefordert
• Kommunales Investitionsprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen

Aus dem Deutschen Landkreistag:

• Reform der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen muss Handlungsspielräume erweitern
• Länder bei Flüchtlingsfinanzierung in der Pflicht – Bund muss Asylverfahren beschleunigen

Personalien / Termine

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Titelthema:

Geplante Änderungen des Wahlalters und des Versorgungsrechts kommunaler Wahlbeamter zurückgewiesen

Aktuelle Themen

• Gesetzentwurf zur Neuordnung des KFA vorgelegt
• Landkreistag fordert das Land auf, die 36 Mio. Euro des Bundes uneingeschränkt an die Landkreise und kreisfreien Städte weiterzuleiten

Kurz notiert:

• Staatssekretär Thomas Metz zu Gast im Europaausschuss
• Kreisstraßen: Rahmenvertrag über Planungs- und Bauaufgaben
• Zukunft der Tierkörperbeseitigung in Hessen
• Gesundheitsausschusssitzung mit Minister Grüttner

Aus dem Deutschen Landkreistag:

• Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen beschließt Arbeitsprogramm 2015
• Landkreistag erinnert Länder an ihre Verantwortungfür die Finanzierung des ÖPNV

Personalien / Termine