Hessische Kreistagsvorsitzende zu Gast in Brüssel

 

Die Konferenz der Kreistagsvorsitzenden der 21 hessischen Landkreise war am 14. und 15. Mai 2018 Gast des Europabüros des Deutschen Landkreistages und der Hessischen Landesvertretung. Ziel der zweitägigen Studienfahrt war es, einen aktuellen Einblick in die politischen Debatten über die Zukunft der Europäischen Union unmittelbar vor Ort in Brüssel zu erhalten. 

Den Auftakt bildete ein Empfang im Europabüro des Deutschen Landkreistages und die herzliche Begrüßung durch die Büroleiterin Frau Tanja Struve, die zugleich über landkreisrelevante EU-Vorhaben informierte. Hieran schloss sich ein Gespräch mit Herrn Thomas Wobben, dem Direktor für Legislativtätigkeit im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR), zum Stand der Beratungen der Taskforce Subsidiarität an. In Anknüpfung daran erfolgte der Austausch über aktuelle Entwicklungen im Bereich der europäischen Migrationspolitik mit Herrn Dr. Martin Schieffer, dem Leiter des Referats Unterstützung der Migrationssteuerung in der Generaldirektion Migration und Inneres der Europäischen Kommission. 

Nach einem kurzen Stadtrundgang und dem räumlichen Wechsel in die Hessische Landesvertretung endete der erste Tag mit einem Austausch mit hessischen Mitgliedern des Europäischen Parlamentes sowie Herrn Georg Huber, dem Büroleiter der Brüsselrepräsentanz des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes. Hierbei standen vor allem sparkassenrelevante Themen auf europäischer Ebene im Mittelpunkt. 

Am zweiten Tag wurden unter Mitwirkung des DLT-Europabüros die Gespräche zu wichtigen auch kreisrelevanten Themen der Europäischen Union fortgesetzt. Zunächst stand die Regionalpolitik nach 2020 mit Herrn Thomas Pickartz von der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU als Gesprächspartner im Fokus, um nachfolgend mit Herrn Jens Mester, dem Referatsleiter Institutionelle Dienstleistungen bei der Generaldirektion Kommunikation der Europäischen Kommission, über die Zukunft der EU zu beraten. In einem weiteren Gespräch wurde der Stand der Brexit-Verhandlungen mit dem Mitglied der Brexit-Arbeitsgruppe in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU, Herrn Christian Meinert, diskutiert. Abgerundet wurde die Tagung durch einen Empfang des Hessischen Europastaatssekretärs, Herrn Mark Weinmeister. 

Landkreistag
Kompakt

Titelthema

„Erwartungen und Forderungen“ der kommunalen Ebene für die 20. Legislaturperiode

 

Aktuelle Themen

        • Forderungen der kommunalen Spitzenverbände an den 20. Hessischen Landtag und die Landesregierung für die Jahre 2019 bis 2024
        • Hessische Landrätinnen und Landräte zu Gast in Berlin
        • Personalentscheidung


        Kurz notiert

        • Fachtag für die Jugendämter zur Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
        • Änderung des HBKG: Neuregelung bei der Ausrufung des Katastrophenfalles
        • Fachtagung Lebenswelt geflüchteter Frauen
        • Digitalisierung des Schulunterrichts


        Aus dem Deutschen Landkreistag:

              • Gute Finanzlage für Schuldenabbau und Investitionen nutzen
              • Jobcenter-Sanktionen vereinfachen


              Personalien / Termine