Kreistagsvorsitzende beraten mögliche Formen der Gremienarbeit

Beim diesjährigen Seminar der Kreistagsvorsitzenden in Limburg stand die Digitalisierung der Arbeit in kommunalen Gremien im Mittelpunkt. Mit dem Leiter der Kommunalabteilung des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport, Herrn Matthias Graf, diskutierten die Damen und Herren Kreistagsvorsitzenden ihre Erfahrungen mit der Ausweitung der digitalen Möglichkeiten im Rahmen der Corona-Pandemie sowie die Vor- und Nachteile von Sitzungen in digitaler bzw. hybrider Form.

Einigkeit bestand bei der positiven Bewertung der Möglichkeit, Fraktionssitzungen sowie Sitzungen des Ältestenrates und weiterer Gesprächsrunden zur informellen Absprache und zum Austausch ohne die zwingende Anwesenheit der Teilnehmenden durchführen zu können. Die Tagungen per Video- oder Telefonkonferenz haben sich nach Einschätzung der Vertreterinnen und Vertreter der hessischen Kreistage eindeutig bewährt. Entsprechende Möglichkeiten sollten nach Auffassung der Damen und Herren Kreistagsvorsitzenden auch für den ebenfalls nicht öffentlich tagenden Kreisausschuss eingeräumt werden, wozu es jedoch einer Rechtsänderung bedürfe. Dies gelte auch für eine mögliche Ausweitung digitaler und hybrider Tagungsformen im Bereich der Kreistage und ihrer Ausschüsse, bei denen die Bedeutung des sich aus dem Demokratieprinzips ableitenden Öffentlichkeitsgrundsatzes mit zu berücksichtigen sei. In der Diskussion wurden als Argumente für eine solche Öffnung die bessere Vereinbarkeit von Mandat mit Beruf, Familie, Betreuung und Pflege sowie die Möglichkeit einer Teilnahme auch bei Krankheit oder Quarantäne aufgeführt. Es wurde deutlich, dass sich eine Mehrheit für entsprechende Optionen durch den Gesetzgeber ausspricht, wobei die Entscheidungen jeweils in den Gremien vor Ort und damit je nach den lokalen Bedürfnissen getroffen werden sollten. Deutlich geworden ist auch, dass sich die Kreistagsvorsitzendenkonferenz für eine positive Herangehensweise an diese Thematik ausspricht.

 

Landkreistag
Kompakt


Titelthema

Gemeinsames „Forderungspapier Finanzen” der Kommunalen Spitzenverbände vorgelegt


Aktuelle Themen

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Kurz notiert

  • Das Jobcenter im Wandel
  • Fachforum IKZ und Digitalisierung
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Aus dem Deutschen Landkreistag

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