Die Rolle der 21 hessischen Landkreise bei der Bekämpfung des Coronavirus

 

Am 28. Februar 2020 hat das Coronavirus das Bundesland Hessen erreicht. An diesem Tag bestätigt das Hessische Ministerium für Soziales und Integration, dass eine Person aus dem Lahn-Dill-Kreis positiv getestet wurde. In den nun folgenden Wochen wurde das gesellschaftliche Leben in Hessen in einer nie zuvor gekannten Art und Geschwindigkeit bis zu den späteren Lockerungen zunächst auf ein Minimum reduziert. Bei den insbesondere nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes zu veranlassenden Maßnahmen kommt den Landkreisen, neben den kreisfreien Städten und dem Land Hessen, eine besonders maßgebende Rolle zu.

So waren es zunächst die 21 Landkreise und die fünf kreisfreien Städte, die durch Test- und Quarantäne-Maßnahmen sowie im Wege von Allgemeinverfügungen zum Beispiel zu Veranstaltungsverboten die ersten wesentlichen Einschränkungen für die Bevölkerung veranlassen mussten. Wie alle öffentlichen Verwaltungen in Hessen waren und sind die Landkreise zudem gehalten, ihr übliches Aufgaben- und Leistungsspektrum für die Bevölkerung sicherzustellen. Hierzu wurde insbesondere die Umstellung auf Online-Service bei gleichzeitiger starker Reduzierung des Publikumsverkehrs in den Kreishäusern vorgenommen. Großen Teilen des Personals wurde gleichzeitig die Möglichkeit zur Heimarbeit ermöglicht, um insgesamt die persönlichen Kontakte mit den Kundinnen und Kunden sowie innerhalb der Belegschaft auf ein Minimum zu reduzieren.

Als maßgebender Akteur bei der Bekämpfung des Coronavirus haben die Landkreise sodann aber die folgenden besonderen Aufgaben übernommen (Auswahl):

Information und Beratung der Bevölkerung
Seit Anbeginn informieren die Landkreise über die Daten zur Fallentwicklung, zu Hygienemaßnahmen und zu den Standorten, an denen (durch die KV Hessen) Corona-Tests durchgeführt werden. Dazu wurden auch telefonische Hotlines und Email-Kontaktmöglichkeiten etabliert.

Absonderung von erkrankten Personen und Verdachtspersonen
Diese Aufgabe steht im besonderen Fokus der Gesundheitsämter: Personen über positive Testergebnisse informieren, Quarantäne-Maßnahmen veranlassen und überwachen sowie Kontaktpersonen ausfindig machen.

Erlass von Allgemeinverfügungen für besondere Situationen
Die Landkreise reagieren mit sogenannten Allgemeinverfügungen nach dem Infektionsschutzgesetz auf besondere Situationen in den jeweiligen Landkreisen. Zum Beispiel zur notwendigen Schließung oder Quarantänisierung von Einzeleinrichtungen wie Pflegeheime oder andere mehr.

Umsetzung und Durchsetzung der Corona-Verordnungen der Landesregierung
In den Corona-Verordnungen des Landes werden die Gesundheitsämter als zuständig für die Durchsetzung der Ge- und Verbote genannt. Unterstützung bekommen sie durch die Ordnungsbehörden der kreisangehörigen Städte und Gemeinden sowie durch die Polizei.

Sicherstellung des Transportes mit dem Rettungsdienst in geeignete Kliniken
Nicht nur, aber eben gerade auch für schwerer an Corona erkrankte Personen wird über die integrierten Leistellen der Landkreise die Versorgung und der Transport mit Rettungsmitteln sichergestellt und koordiniert.

Sicherstellung von Betten- und Beatmungskapazitäten in den Kreiskliniken
Knapp zwei Drittel der 21 hessischen Landkreise sind noch Träger eigener Kliniken, teilweise in Verbünden. Mit diesen Häusern sind sie unmittelbar in die stationäre Covid-Versorgungsstruktur mit sogenannten koordinierenden Schwerpunktkliniken in den sechs hessischen Versorgungsregionen eingebunden.

Unterstützung der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte
Die Landkreise pflegen die Kommunikation mit den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten und versuchen, mit Informationen und ggf. mit Schutzmaterial zu unterstützen. Zudem sind sie im Austausch mit der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen und setzen sich für die bestmögliche Struktur der Versorgung durch die KV Hessen ein.

Vorhaltung von Kapazitäten und Leistungen des Katastrphenschutzes
Die unteren Katastrophenschutzbehörden sind durch die Landesregierung gehalten, sich auf die Zeiten vorzubereiten, wenn die Krankenhauskapazitäten und Bettenkapazitäten in den Reha-Kliniken erschöpft sind. Zudem sollen sie für kleinere Amtshilfen vor allem für die Akteure des Gesundheitswesens zur Verfügung stehen.

Beschaffung und Verteilung von Schutzausrüstung
Alle Landkreise beteiligen sich an der Beschaffung und Verteilung von Schutzausrüstung, aber auch von Desinfektionsmitteln. Bei der Verteilung der von Bund und Land beschafften Materialien kommt den Landkreisen eine wichtige „Knotenfunktion“ zu. Per Verordnung der Landesregierung sind die Gesundheitsämter zudem zuständig, die Meldepflicht für Beatmungsgeräte umzusetzen.

Unterstützung bei der Umsetzung der Maßnahmen in Schulen und Kitas
Als Schulträger und Zuständige für die Schülerbeförderung sind die Landkreise Koordinator und Mitorganisierende im Kontext der Schließung von Schulen und Schulsportanlagen; und auch wieder im Zusammenhang mit den schrittweisen Öffnungen. Zudem stehen die Jugendämter den Kommunen und den Einrichtungen bei allen Fragen zur Notbetreuung als Ansprechpartner zur Verfügung.

Beratung und Unterstützung von Unternehmen in finanzieller Not
Vor allem über die Wirtschaftsförderungen der Landkreise werden die örtlichen Unternehmen auf die Unterstützungsangebote des Landes und des Bundes sowie darüber hinaus aufmerksam gemacht. Zudem sind die (kommunalen) Jobcenter zuständig für die Gewährung der Grundsicherungsleistungen für „Solo-Selbständige“, die durch die Corona Krise in Schieflage gekommen sind.

Aufspannen eines Schutzschirmes für soziale Einrichtungen
Viele soziale Einrichtungen sind bedingt durch die Corona-Krise von finanziellen Schieflagen bedroht. Hier versuchen die Landkreise, unter anderem durch Sicherstellung von Weiterzahlungen oder nun durch Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes des Bundes einen Schutzschirm aufzuspannen.

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