Straßburg-Besuch: Austausch zu aktuellen Entwicklungen auf europäischer Ebene

 

Wenige Wochen vor der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 und mitten in den Debatten über den Brexit hat der Rechts- und Europaausschuss des Hessischen Landkreistages den Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern europäischen Institutionen in Straßburg gesucht. Unterstützt durch die Hessische Landesvertretung in Brüssel und begleitet durch das Europabüro des Deutschen Landkreistages hatten die Ausschussmitglieder die Gelegenheit, sich am 25. und 26. März 2019 während einer Plenarwoche des Europäischen Parlaments mit wichtigen Ansprechpersonen vor Ort zu beraten.

Den Auftakt des ersten Tagungstages bildete der Austausch mit Herrn Andreas Kiefer, dem Generalsekretär des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates (KGRE). Dem folgte ein Gespräch mit Dr. Julian Nusser über die Arbeit und Rolle des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). In Anknüpfung hieran wurde mit Herrn Lars Sørensen, dem Direktor der Verwaltungsabteilung des Europäischen Parlaments das Thema Europawahl debattiert. Zum Abschluss erfolgte dann ein Besuch der Plenartagung des Europäischen Parlaments auf der Besuchertribüne.

Den Beginn des zweiten Tagungstags stellte ein Gespräch mit Frau MdEP Ingeborg Gräßle (EVP), der Vorsitzenden im Ausschuss für Haushaltskontrolle und Mitglied im Haushaltsausschuss, zur Haushaltsplanung dar. Dem schloss sich ein Gespräch mit Herrn MdEP Jo Leinen (S&D), Mitglied im Ausschuss für konstitutionelle Fragen, zum Thema Brexit an. Mit beiden Abgeordneten wurde auch die tagesaktuelle Diskussion zum Urheberrecht im Internet erörtert. Zum Abschluss wurde das Gespräch mit Herrn MdEP Ismael Ertug (S&D), u.a. Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Tourismus, zu den Mobilitätspaketen 1 und 2 sowie den CO2-Grenzwerten gesucht.

Den Mitgliedern des des Ausschusses des Hessischen Landkreistages ist es damit im Rahmen ihres Vor-Ort-Besuches in Straßburg einmal mehr gelungen, einen tiefgehenden Einblick in die aktuelle Entwicklung und Entscheidungsgänge auf europäischer Ebene zu erhalten.

Die Mitglieder des HLT-Rechts- und Europaausschusses im Europäischen Parlament in Straßburg

Landkreistag
Kompakt

Titelthema

Landkreistag ruft zur Teilnahme an Europawahl auf

 

Aktuelle Themen

  • Straßburg-Besuch: Austausch zu aktuellen Entwicklungen auf europäischer Eben
  • Digitalisierung ist „Megathema“ für die Landkreise

 

Kurz notiert

  • Veterinärämter „stehen im Regen“
  • Der Weg für den „Digitalpakt Schule“ ist frei
  • Landtagspräsident Boris Rhein zu Gast bei der Konferenz der Kreistagsvorsitzenden
  • Fachtag „Das Kommunale Jobcenter – Ein Innovationsmotor der Verwaltung?“


Aus dem Deutschen Landkreistag

        • Digitale Verwaltung muss Tempo aufnehmen
        • Bund darf Kommunen bei Flüchtlingskosten nicht im Regen stehen lassen


        Personalien / Termine