Landkreistag | Kompakt
Verbandsnachrichten des Hessischen Landkreistages
Bezugsquellen:
Der Newsletter wird sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form veröffentlicht.
Titelthema:
- Langjähriger Geschäftsführender Direktor Gerrit Kaiser verabschiedet
Aktuelle Themen
- Geschäftsführung des Hessischen Landkreistages ab 1. Dezember 2011
Kurz notiert:
- Hessischer Pakt zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung unterzeichnet
- Nach Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
- Kreisstraßen – Auswirkungen der Umorganisation der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung
- Austausch mit dem Landessportbund Hessen
Aus dem Deutschen Landkreistag:
- Kostenübernahme des Bundes bei der Grundsicherung
- Bildungspaket wird gut angenommen
Personalien, Termine
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Titelthema:
- Kommunen kommt Schlüsselrolle bei der Energiewende zu
Aktuelle Themen
- Die Europäische Union im Fokus
- Kassen der hessischen Landkreise bleiben in tiefroten Zahlen
Kurz notiert:
- Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn im Rechts- und Europaausschuss
- Rückzug des Landes aus der Finanzierung von Beratungsstellen für Schwangere nicht hinnehmbar
- Im Bundesvergleich ist die Finanzausstattung der hessischen Landkreise Besorgnis erregend
- Strategien gegen den Ärztemangel debattiert
Aus dem Deutschen Landkreistag:
- Jobcenter brauchen flexibles Handwerkszeug
- DLT begrüßt Einstellung des ELENA-Verfahrens - E-Government muss trotzdem weiterentwickelt werden
Personalien, Termine
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Titelthema:
- Gremien des Hessischen Landkreistages neu gewählt
Aktuelle Themen
- Das neue Präsidium
- Die aktuellen Landräte und Kreistagsvorsitzenden
Kurz notiert:
- Verantwortlichkeit für die Bildungsregionen vor Ort
- Protest gegen Kürzungen des Ausbildungsbudgets
- Daten zum Kommunalen Finanzausgleich 2012 liegen vor
- Personalentscheidung des Hessischen Landkreistages
Aus dem Deutschen Landkreistag:
- Bund muss Pläne zur Novelle des Abfallrechts korrigieren
- Kommunen mahnen stärkere Finanzierung der U3-Betreuung durch Länder an
Personalien, Termine
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Titelthema:
- „Landkreise setzen Bildungs- und Teilhabepaket um“
Aktuelle Themen
- Zukunft der Gemeindeverkehrsfinanzierung
- Neue Kreistage gewählt
Kurz notiert:
- Langjährige Kreistagsvorsitzende verabschiedet
- Landkreistag fordert Vollkostenerstattung bei Zensus 2011
- Landkreise erhalten ausführliche Daten zum Hausärztemangel
- Wirtschaftsausschuss tagt mit Staatssekretär Horst Westerfeld
Aus dem Deutschen Landkreistag:
- Zügiger Energienetzausbau muss Interessen des ländlichen Raumes berücksichtigen
- Verbesserung der Kommunalfinanzen dringlicher denn je
Termine
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Titelthema:
- „Das Land verstößt gegen seine eigene Verfassung“
Aktuelle Themen
- Jobcenter neu aufgestellt
- Abschied aus dem Präsidium des Hessischen Landkreistages
Kurz notiert:
- Sozialausschuss tagt mit Staatssekretärin Müller-Klepper
- Gemeinsame Fachtagung mit der Kassenärtzlichen Vereinigung
- Stellungnahme zum Gesetz über die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main
- Schulgesetz – Landkreise beurteilen Regierungsentwurf kritisch
Aus dem Deutschen Landkreistag:
- Landkreise bieten Mithilfe bei Krisenbewältigung an
- Bund und Länder müssen dauerhaft die Finanzierung der kommunalen Straßen und des ÖPNV sicher
Ehrungen, Termine
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Titelthema:
- Landkreistag gratuliert und formuliert Erwartungen an die neu gebildete Landesregierung
Aktuelle Themen
- Hessens Landräte beraten über Klage gegen das Land Hessen
Kurz notiert:
- Kooperationsvereinbarung mit der KV Hessen wird mit Leben gefüllt
- Staatsekretärin für Europaangelegenheiten Nicola Beer zu Gast beim Rechts und Europaausschuss
- Kommunale Spitzenverbände rufen Konnexitätskommission an
- Stand der Einrichtung von Pflegestützpunkten in Hessen
Aus dem Deutschen Landkreistag:
- Hartz IV-Regelsätze – Teilhabe und Bildung gewährleisten
- Wegfall des Zivildienstes würde Landkreise hart treffen – Freiwilligendienste müssen attraktiver werden
Termine
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Titelthema:
- Gemeinsame Forderung der drei kommunalen Spitzenverbände „Hände weg vom Kommunalen Finanzausgleich“!
Aktuelle Themen
- Der Weg ist frei für mehr Optionskommunen und eine gemeinsame Aufgabenwahrnehmung
Kurz notiert:
- Konsequenzen für künftige Pandemie-Ereignisse ziehen
- Zensus 2011: Landkreistag besteht auf vollem Kostenausgleich
- Umsetzung der UN-Konvention zu den Rechten von Menschen mit Behinderung
Aus dem Deutschen Landkreistag:
- Deutscher Landkreistag erwartet von IT- Planungsrat positive Impulse für die Verwaltung
- Deutscher Landkreistag zur Islamkonferenz: Schlüssel zur Integration liegt in den Kommunen
Personalien, Ehrungen, Termine
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Titelthema:
- Leistungsfähige Bildungsstrukturen aus einer Hand
Aktuelle Themen
- Zukunft der Medieninitiative „Schule@Zukunft“ ungewiss
- Kompetenzzentrum für interkommunale Zusammenarbeit
- Landkreise beteiligen sich am Ausbildungspakt
Kurz notiert:
- Schul- und Kulturausschuss: Vorsitzender Landrat Walter nach sieben Jahren verabschiedet
- Innen-Staatssekretär Boris Rhein als Gast beim Rechts- und Europaausschuss
- Zuständigkeiten in der Geschäftsstelle
Aus dem Deutschen Landkreistag:
- Vorstandswahlen beim DLT: Präsident Duppré im Amt bestätigt Start der Gemeindefinanzkommission
Personalien, Ehrungen, Termine
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Titelthema:
- Stabwechsel beim Hessischen Landkreistag
Aktuelle Themen
- Präsident Fischbach äußert sich besorgt über Kreisfinanzen
- Neu- und Wiederwahl der Vizepräsidenten
Kurz notiert:
- Jobcenter: Option gesichert - Zukunft der ARGEn ungewiss
- Aufbau von Pflegestützpunkten geht im Umsetzungsphase
- Projekt "Selbstständige Schule"
Aus dem Deutschen Landkreistag:
- Kostenbeteiligung des Bundes an Hartz IV-Wohnkosten
- Gemeinsame Erklärung zur einheitlichen Behördenrufnummer 115 unterzeichnet
Personalien, Ehrungen, Termine
Newsletter 1 09
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Titelthema:
- Hessischer Landkreistag wehrt sich gegen die beabsichtigte Kürzung des Kommunalen Finanzausgleichs
Aktuelle Themen
- Ersatzschulfinanzierung: Wer bestellt, bezahlt …
- Sicherstellung der ärztlichen Versorgung
Kurz notiert:
- Gesundheitsausschuss: Langjähriger Vorsitzender Landrat Schnur verabschiedet
- Landräte tagen in Berlin
- Zensus 2011: Hessens Landkreise sind bereit
- Jobcenter: Schnelles Handeln nach der Bundestagswahl erforderlich
Aus dem Deutschen Landkreistag:
- Schweinegrippe-Impfungen
- Tarifkompromiss: DLT trägt Tarifkompromiss im Sozial- und Erziehungsdienst mit
Personalien, Ehrungen, Termine
