Verbandsnachrichten des Hessischen Landkreistages

Landkreistag Kompakt 5 | 16


Bezugsquellen:

Der Newsletter wird sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form veröffentlicht. 


Titelthema

  • Verbandsspitze des Landkreistages wieder komplett


Aktuelle Themen

  • Mitgliederversammlung erörtert das Thema „Flüchtlinge und Asyl”
  • Einführung eines hessenweiten Schülertickets
  • Hessischer Landkreistag hat einen neuen Internetauftritt


Kurz notiert

  • Ausbau von Pflegestützpunkten
  • Haushaltsaufstellung 2017
  • HLT-Fortbildung Gesamtfallplanung im SGB XII
  • Denkmalschutzgesetz


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Jobcenter spielen Schlüsselrolle bei der Integration von Flüchtlingen
  • Landkreistag warnt vor Bundeseinfluss bei kommunalen Aufgaben

Personalien / Termine

Landkreistag Kompakt 4 | 16


Bezugsquellen:

Der Newsletter wird sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form veröffentlicht. 


Titelthema

  • Hessens Landkreise fordern Sitz im HR-Rundfunkrat ein


Aktuelle Themen

  • HLT-Präsidium benennt kommissarische Vizepräsidenten
  • Hessischer Landkreistag positioniert sich im Verfassungskonvent
  • Keine neue Obergrenze für Kreis- und Schulumlage


Kurz notiert

  • Landräte-Seminar in Berlin
  • 10 Jahre Haus der kommunalen Selbstverwaltung
  • Ehemaligentreffen in Usingen
  • Beitritt zur Landesrahmenvereinbarung Prävention


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Verbandsspitze des Deutschen Landkreistages bestätigt – Landrat Vogel zum Vizepräsidenten gewählt
  • 100 Jahre Landkreistag – Bundeskanzlerin gratuliert zum Jubiläum

Personalien / Termine

Landkreistag Kompakt 3 | 16


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Der Newsletter wird sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form veröffentlicht. 


Titelthema

  • HLT legt aktuelle Zahlen zum Bildungs- und Teilhabepaket vor


Aktuelle Themen

  • HLT-Gremien haben sich nach der Kommunalwahl neu konstituiert


Kurz notiert

  • Landkreistag erachtet Anhebung der Beamtenbesoldung um 1% als unzureichend

  • Ergebnisse des Chefgespräches mit dem Finanzminister zum KFA 2017
  • Schul- und Kulturausschuss berät VHS-Finanzierung
  • Gespräch des Rechts- und Europaausschusses mit dem Verbandsgeschäftsführer des Sparkassen- und Giroverbandes Hessen-Thüringen


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • KfW-Kommunalpanel bestätigt kommunalen Investitionsstau
  • 5 Mrd. Euro-Stärkung der Kommunen: Länder müssen 1 Mrd. Euro weiterleiten

Termine

Landkreistag Kompakt 2 | 16


Hierbei handelt es sich um eine geringfügig aktualisierte Version dieser Ausgabe mit einer neuen Grafik auf Seite 2.

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Titelthema

  • Kreistage in den 21 hessischen Landkreisen neu gewählt


Aktuelle Themen

  • „Die demokratischen Parteien werden in den Kreistagen der AfD kraftvoll entgegentreten!“


Kurz notiert

  • Wirtschaftsminister nimmt an HLT-Ausschusssitzung teil
  • Verhandlungen über Ausgleich der Mehrbelastungen in den Bereichen des Veterinärwesens, der Lebensmittelüberwachung und des Verbraucherschutzes gestartet
  • Rahmenvereinbarung zur zahnärztlichen Versorgung von Flüchtlingen
  • Studiengang BASS 2016 – Bachelorstudiengang Soziale Sicherung, Inklusion, Verwaltung


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Regelungen für Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge weiterentwickeln
  • Wirtschaft und Verbände lehnen Vectoring-Monopol einhellig ab

Personalien / Ehrungen / Termine

Landkreistag Kompakt 1 | 16


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Titelthema:

  • Zahlreiche Forderungen im Asylkompromiss durchgesetzt


Aktuelle Themen

  • Vizepräsident Robert Becker verabschiedet
  • Anmeldung konnexitätsrelevanter Sachverhalte


Kurz notiert:

  • Gesundheitskarte für Flüchtlinge
  • Vereinbarung zur übergreifenden Kooperation und zur Förderung der lokalen Zusammenarbeit unterzeichnet
  • Hessische Initiative „Gemeinsam aktiv für die Integration von Flüchtlingen“ unterzeichnet
  • Arbeitsentwurf zum Wertstoffgesetz im Bundesrat gescheitert


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Mammutaufgabe Flüchtlingsintegration – DLT veröffentlicht Positionspapier
  • Wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit bei der Konzessionsvergabe von Strom- und Gasnetzen


Personalien / Ehrungen / Termine

Landkreistag
Kompakt

Titelthema

Hessischer Landkreistag stellt klare Bedingungen für Einführung des „landesweiten Schülertickets“

 

Aktuelle Themen

    • Land und Kommunen einig über LAG-Pauschalen
    • Hessischer Landkreistag lehnt Schulgesetz-Entwurf ab und fordert eindeutige Finanzierungsregelung


    Kurz notiert

      • HR-Intendant Manfred Krupp zu Gast bei der Konferenz der Kreistagsvorsitzenden
      • Bundesfinanzhilfen für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur
      • Fachveranstaltung „Medizinische Versorgungszentren”
      • Fachtagung der KJC 2016: „Langzeitleistungsbezug im SGB II – da geht noch was!?”


      Aus dem Deutschen Landkreistag:

        • Einigung zum Unterhaltsvorschuss trägt kommunalen Erwartungen nicht Rechnung
        • Treffen mit der Bundeskanzlerin zu Flüchtlingsfragen


        Personalien / Termine

        Termine

        30 Mär

        Präsidium

        Donnerstag, 30.03.2017, 09:30 Uhr, Wiesbaden

        10 Mai

        Gemeinsamer Ausschuss Kommunale Jobcenter

        Mittwoch, 10.05.2017, 10:00 Uhr, Wiesbaden

        16 Mai

        Finanzausschuss

        Dienstag, 16.05.2017, 10:00 Uhr, Wiesbaden

        01 Jun

        Sozialausschuss

        Donnerstag, 01.06.2017, 10:00 Uhr, Lauterbach

        06 Jun

        Schul- und Kulturausschuss

        Dienstag, 06.06.2017, 16:00 Uhr, Landkreis Hersfeld-Rotenburg (mit Abendessen)

        08 Jun

        Präsidium

        Donnerstag, 08.06.2017, 09:30 Uhr, Wiesbaden

        13 Jun

        Konferenz der Kreistagsvorsitzenden

        Dienstag bis Mittwoch, 13.06.- 14.06.2017, 15:00 Uhr, Rüsselsheim

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