Verbandsnachrichten des Hessischen Landkreistages

Landkreistag Kompakt 4 | 15


Bezugsquellen:

Der Newsletter wird sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form veröffentlicht. 


Titelthema:

  • Die Integration von Flüchtlingen ist wichtiger denn je


Aktuelle Themen

  • Landkreistag wählt neuen Ersten Vizepäsidenten
  • Zuständigkeiten in der Geschäftsstelle des Hessischen Landkreistages


Kurz notiert:

  • Rahmenvertrag zu Kreisstraßen mit dem Land Hessen
  • Austausch mit dem Vorstand der KV Hessen
  • Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm
  • Flüchtlingskrise und Kreisfinanzen


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Vectoring-Monopol verzögert und verteuert den zukünftigen Glasfaserausbau
  • Dialog zwischen Staat und Muslimen hat große Bedeutung


Personalien / Ehrungen / Termine

Landkreistag Kompakt 3 | 15


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Titelthema:

  • Wechsel in der Geschäftsführung des Hessischen Landkreistages


Aktuelle Themen

  • Übereinkunft zum Kommunalen Finanzausgleich ab 2016
  • Hessische Landrätinnen und Landräte vereinbaren „Wiesbadener Erklärung” zur Krankenhausreform


Kurz notiert:

  • Landräteseminar 2015 in Berlin
  • Rechts- und Europaausschuss würdigt „25 Jahre Deutsche Einheit“
  • Informationsreise des Wirtschafts- und Planungsausschusses nach Brüssel
  • HLT-Ehemaligentreffen im Hessischen Landtag


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Asylpaket des Bundes greift zahlreiche Forderungen des Landkreistages auf


Personalien / Ehrungen / Termine

Landkreistag Kompakt 2 | 15


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Titelthema:

  • Landkreistag veröffentlicht Gutachten zum Kommunalen Finanzausgleich


Aktuelle Themen

        • Fachtag „Gesamtfallplanung in der Eingliederungshilfe
        • Teilerfolge bei den geplanten Änderungen des Wahlalters und des Versorgungsrechts kommunaler Wahlbeamter


        Kurz notiert:

                • Fachtagung zur Zusammenarbeit von Gesundheitsämtern
                • Asylbewerberleistungen: Das Land muss endlich die zugesagten 37 Mio. Euro Bundes mittel an die Kommunen weiterleiten
                • Ministerin Hinz zu Ausgleich der Mehrbelastungen im Veterinärwesen aufgefordert
                • Kommunales Investitionsprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen


                Aus dem Deutschen Landkreistag:

                        • Reform der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen muss Handlungsspielräume erweitern
                        • Länder bei Flüchtlingsfinanzierung in der Pflicht – Bund muss Asylverfahren beschleunigen


                        Personalien / Termine

                        Landkreistag Kompakt 1 | 15


                        Bezugsquellen:

                        Der Newsletter wird sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form veröffentlicht. 


                        Titelthema:

                        Geplante Änderungen des Wahlalters und des Versorgungsrechts kommunaler Wahlbeamter zurückgewiesen


                        Aktuelle Themen

                            • Gesetzentwurf zur Neuordnung des KFA vorgelegt
                            • Landkreistag fordert das Land auf, die 36 Mio. Euro des Bundes uneingeschränkt an die Landkreise und kreisfreien Städte weiterzuleiten

                             

                            Kurz notiert:

                                  • Staatssekretär Thomas Metz zu Gast im Europaausschuss
                                  • Kreisstraßen: Rahmenvertrag über Planungs- und Bauaufgaben
                                  • Zukunft der Tierkörperbeseitigung in Hessen
                                  • Gesundheitsausschusssitzung mit Minister Grüttner

                                       

                                      Aus dem Deutschen Landkreistag:

                                            • Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen beschließt Arbeitsprogramm 2015
                                            • Landkreistag erinnert Länder an ihre Verantwortungfür die Finanzierung des ÖPNV


                                            Personalien / Termine

                                            Landkreistag
                                            Kompakt

                                            Titelthema

                                            Hessischer Landkreistag stellt klare Bedingungen für Einführung des „landesweiten Schülertickets“

                                             

                                            Aktuelle Themen

                                              • Land und Kommunen einig über LAG-Pauschalen
                                              • Hessischer Landkreistag lehnt Schulgesetz-Entwurf ab und fordert eindeutige Finanzierungsregelung


                                              Kurz notiert

                                                • HR-Intendant Manfred Krupp zu Gast bei der Konferenz der Kreistagsvorsitzenden
                                                • Bundesfinanzhilfen für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur
                                                • Fachveranstaltung „Medizinische Versorgungszentren”
                                                • Fachtagung der KJC 2016: „Langzeitleistungsbezug im SGB II – da geht noch was!?”


                                                Aus dem Deutschen Landkreistag:

                                                  • Einigung zum Unterhaltsvorschuss trägt kommunalen Erwartungen nicht Rechnung
                                                  • Treffen mit der Bundeskanzlerin zu Flüchtlingsfragen


                                                  Personalien / Termine

                                                  Termine

                                                  30 Mär

                                                  Präsidium

                                                  Donnerstag, 30.03.2017, 09:30 Uhr, Wiesbaden

                                                  10 Mai

                                                  Gemeinsamer Ausschuss Kommunale Jobcenter

                                                  Mittwoch, 10.05.2017, 10:00 Uhr, Wiesbaden

                                                  16 Mai

                                                  Finanzausschuss

                                                  Dienstag, 16.05.2017, 10:00 Uhr, Wiesbaden

                                                  01 Jun

                                                  Sozialausschuss

                                                  Donnerstag, 01.06.2017, 10:00 Uhr, Lauterbach

                                                  06 Jun

                                                  Schul- und Kulturausschuss

                                                  Dienstag, 06.06.2017, 16:00 Uhr, Landkreis Hersfeld-Rotenburg (mit Abendessen)

                                                  08 Jun

                                                  Präsidium

                                                  Donnerstag, 08.06.2017, 09:30 Uhr, Wiesbaden

                                                  13 Jun

                                                  Konferenz der Kreistagsvorsitzenden

                                                  Dienstag bis Mittwoch, 13.06.- 14.06.2017, 15:00 Uhr, Rüsselsheim

                                                  Alle Termine