Verbandsnachrichten des Hessischen Landkreistages

Landkreistag Kompakt 5 | 12


Bezugsquellen:

Der Newsletter wird sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form veröffentlicht. 


Titelthema:

Asylbewerberleistungen: Endlich Klarheit hinsichtlich der Finanzierung schaffen


Aktuelle Themen

  • Innenminister zu Gast bei Mitgliederversammlungdes Hessischen Landkreistages
  • Personalentscheidung

 
Kurz notiert:

  • Land und kommunale Spitzenverbände regeln Kostenerstattung bei der Kinderbetreuung
  • Kommunaler Schutzschirm
  • EU-Förderung des ländlichen Raums (ELER-Programm) ab 2013 beraten
  • Landkreise fordern Institutionalisierung des SchuB-Klassen-Projekts


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Kommunen begrüßen Entlastung bei der Grundsicherung im Alter
  • Netzausbau muss mit Augenmaß erfolgen


Personalien / Termine

Landkreistag Kompakt 4 | 12


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Titelthema:

Kooperationsvereinbarung mit dem Landessportbund Hessen unterzeichnet


Aktuelle Themen

  • Asylbewerberleistungen: Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts
  • Abbau von Doppelstrukturen sowie eine

    stärkere Rolle für die Landkreise im Schulsektor gefordert

 
Kurz notiert:

  • Überarbeitete Praktische Arbeitshilfe für SGB II und SGB XII vorgelegt
  • Landräte-Seminar in Brüssel
  • Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz zu Gast im Rechts- und Europaausschuss
  • Novelle des ÖPNV-Gesetzes


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Bund muss Umsatzsteuerfreiheit interkommunaler Kooperation klarstellen
  • Kommunaler Investitionsstau verschärft sich dramatisch


Termine

Landkreistag Kompakt 3 | 12


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Titelthema:

Landkreise ziehen Zwischenbilanz zum Ausbau der U3-Kinderbetreuung


Aktuelle Themen

  • Novelle ÖPNV-Gesetz – Landkreise sehen Korrekturbedarf
  • Ergebnisse der Haushaltsumfrage 2011/2012

 
Kurz notiert:

  • Zusammenkunft mit den „Ehemaligen” bei der Helaba
  • Hessische Landkreise für Elektromobilität
  • Fachtag zum neuen Vormundschaftsrecht findet große Resonanz
  • Breitbandausbau und Landkreise


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Integrationsarbeit in den Kommunen ist erfolgreich und vielfältig
  • Landkreisen laufen die Sozialausgaben davon – Mittel für Zukunftsinvestitionen fehlen


Ehrungen, Personalien, Termine

Landkreistag Kompakt 2 | 12


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Titelthema:

  • Beratungsnetz für Pflegebedürftige und deren Angehörige aufgespannt

Aktuelle Themen

  • Landkreistag positioniert sich zum Kommunalen Schutzschirmgesetz 
  • Reformüberlegungen zur Eingliederungshilfe - Landkreistag weiter dialogbereit


Kurz notiert:

  • Landkreistag beteiligt sich an Zwischenbilanz zum Ausbildungspakt
  • Schulausschuss tagt mit Staatssekretär Dr. Hirschler
  • Dialog zur Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes
  • Praktische Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets im Fokus


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Tarifabschluss stellt besonders die hoch defizitären Komunen vor eine schier unlösbare Aufgabe
  • „Gesetzes-Check Ländlicher Raum” einführen

 
Ehrungen, Personalien, Termine

Landkreistag Kompakt 1 | 12


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Titelthema:

  • UN-Behindertenrechtskonvention: Bund und Land dürfen die Landkreise bei der Umsetzung nicht alleine lassen

Aktuelle Themen

  • Verfassungsklage wegen unzureichender Finanzausstattung
  • Landkreistag legt aktuelle Zahlen der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes in den hessischen Landkreisen vor


Kurz notiert:

  • Rahmenvereinbarung zur Umsetzung des Kommunalen Schutzschirms unterzeichnet
  • Kostenerstattung für die Durchführung des Zensus 2011
  • „Kick-off” zur Novellierung des Hessischen ÖPNV-Gesetzes
  • Präsident des Rechnungshofes zu Gast beim Präsidium


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Elektromobilität hat besonderes Potenzial im ländlichen Raum
  • Kommunen sind Motor der Integration

 
Personalien, Termine

Landkreistag
Kompakt

Titelthema

Hessenkasse – grundsätzlich richtig, aber Landkreise fordern Anpassung von Laufzeit und Beitrag

 

Aktuelle Themen

      • Die Zentralen Leitstellen sind unverzichtbar für den Schutz der Bevölkerung in Hessen
      • Zuständigkeiten in der Geschäftsstelle des Hessischen Landkreistages


      Kurz notiert

          • Sozialausschuss des DLT zu Gast im Vogelsbergkreis
          • Entwurf für ein Hessisches Mobilitätsfördergesetz
          • HLT-Fachtagung zum Thema Wohnsitzauflage”


          Aus dem Deutschen Landkreistag:

              • Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD – Deutscher Landkreistag fordert Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung


              Personalien / Termine

              Termine

              14 Mai

              Konferenz der Kreistagsvorsitzenden

              Montag bis Dienstag, 14.05.2018 bis 15.05.2018, 13:00 Uhr, Brüssel

              17 Mai

              Rechts- und Europaausschuss

              Donnerstag, 17.05.2018, 10:00 Uhr, Marburg

              05 Jun

              Finanzausschuss

              Dienstag, 05.06.2018, 10:00 Uhr, Wiesbaden

              06 Jun

              Gesundheitsausschuss

              Mittwoch, 06.06.2018, 10:00 Uhr, Lauterbach

              07 Jun

              Sozialausschuss

              Donnerstag, 07.06.2018, 10:00 Uhr, Wiesbaden

              14 Jun

              Präsidium

              Donnerstag, 14.06.2018, 09:30 Uhr, Wiesbaden

              19 Jun

              Wirtschafts- und Planungsausschuss

              Dienstag, 19.06.2018, 10:00 Uhr, Hofheim

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