Verbandsnachrichten des Hessischen Landkreistages

Landkreistag Kompakt 5 | 12


Bezugsquellen:

Der Newsletter wird sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form veröffentlicht. 


Titelthema:

Asylbewerberleistungen: Endlich Klarheit hinsichtlich der Finanzierung schaffen


Aktuelle Themen

  • Innenminister zu Gast bei Mitgliederversammlungdes Hessischen Landkreistages
  • Personalentscheidung

 
Kurz notiert:

  • Land und kommunale Spitzenverbände regeln Kostenerstattung bei der Kinderbetreuung
  • Kommunaler Schutzschirm
  • EU-Förderung des ländlichen Raums (ELER-Programm) ab 2013 beraten
  • Landkreise fordern Institutionalisierung des SchuB-Klassen-Projekts


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Kommunen begrüßen Entlastung bei der Grundsicherung im Alter
  • Netzausbau muss mit Augenmaß erfolgen


Personalien / Termine

Landkreistag Kompakt 4 | 12


Bezugsquellen:

Der Newsletter wird sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form veröffentlicht. 


Titelthema:

Kooperationsvereinbarung mit dem Landessportbund Hessen unterzeichnet


Aktuelle Themen

  • Asylbewerberleistungen: Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts
  • Abbau von Doppelstrukturen sowie eine

    stärkere Rolle für die Landkreise im Schulsektor gefordert

 
Kurz notiert:

  • Überarbeitete Praktische Arbeitshilfe für SGB II und SGB XII vorgelegt
  • Landräte-Seminar in Brüssel
  • Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz zu Gast im Rechts- und Europaausschuss
  • Novelle des ÖPNV-Gesetzes


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Bund muss Umsatzsteuerfreiheit interkommunaler Kooperation klarstellen
  • Kommunaler Investitionsstau verschärft sich dramatisch


Termine

Landkreistag Kompakt 3 | 12


Bezugsquellen:

Der Newsletter wird sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form veröffentlicht. 


Titelthema:

Landkreise ziehen Zwischenbilanz zum Ausbau der U3-Kinderbetreuung


Aktuelle Themen

  • Novelle ÖPNV-Gesetz – Landkreise sehen Korrekturbedarf
  • Ergebnisse der Haushaltsumfrage 2011/2012

 
Kurz notiert:

  • Zusammenkunft mit den „Ehemaligen” bei der Helaba
  • Hessische Landkreise für Elektromobilität
  • Fachtag zum neuen Vormundschaftsrecht findet große Resonanz
  • Breitbandausbau und Landkreise


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Integrationsarbeit in den Kommunen ist erfolgreich und vielfältig
  • Landkreisen laufen die Sozialausgaben davon – Mittel für Zukunftsinvestitionen fehlen


Ehrungen, Personalien, Termine

Landkreistag Kompakt 2 | 12


Bezugsquellen:

Der Newsletter wird sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form veröffentlicht. 


Titelthema:

  • Beratungsnetz für Pflegebedürftige und deren Angehörige aufgespannt

Aktuelle Themen

  • Landkreistag positioniert sich zum Kommunalen Schutzschirmgesetz 
  • Reformüberlegungen zur Eingliederungshilfe - Landkreistag weiter dialogbereit


Kurz notiert:

  • Landkreistag beteiligt sich an Zwischenbilanz zum Ausbildungspakt
  • Schulausschuss tagt mit Staatssekretär Dr. Hirschler
  • Dialog zur Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes
  • Praktische Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets im Fokus


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Tarifabschluss stellt besonders die hoch defizitären Komunen vor eine schier unlösbare Aufgabe
  • „Gesetzes-Check Ländlicher Raum” einführen

 
Ehrungen, Personalien, Termine

Landkreistag Kompakt 1 | 12


Bezugsquellen:

Der Newsletter wird sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form veröffentlicht. 


Titelthema:

  • UN-Behindertenrechtskonvention: Bund und Land dürfen die Landkreise bei der Umsetzung nicht alleine lassen

Aktuelle Themen

  • Verfassungsklage wegen unzureichender Finanzausstattung
  • Landkreistag legt aktuelle Zahlen der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes in den hessischen Landkreisen vor


Kurz notiert:

  • Rahmenvereinbarung zur Umsetzung des Kommunalen Schutzschirms unterzeichnet
  • Kostenerstattung für die Durchführung des Zensus 2011
  • „Kick-off” zur Novellierung des Hessischen ÖPNV-Gesetzes
  • Präsident des Rechnungshofes zu Gast beim Präsidium


Aus dem Deutschen Landkreistag:

  • Elektromobilität hat besonderes Potenzial im ländlichen Raum
  • Kommunen sind Motor der Integration

 
Personalien, Termine

Landkreistag
Kompakt

Titelthema

Hessischer Landkreistag stellt klare Bedingungen für Einführung des „landesweiten Schülertickets“

 

Aktuelle Themen

    • Land und Kommunen einig über LAG-Pauschalen
    • Hessischer Landkreistag lehnt Schulgesetz-Entwurf ab und fordert eindeutige Finanzierungsregelung


    Kurz notiert

      • HR-Intendant Manfred Krupp zu Gast bei der Konferenz der Kreistagsvorsitzenden
      • Bundesfinanzhilfen für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur
      • Fachveranstaltung „Medizinische Versorgungszentren”
      • Fachtagung der KJC 2016: „Langzeitleistungsbezug im SGB II – da geht noch was!?”


      Aus dem Deutschen Landkreistag:

        • Einigung zum Unterhaltsvorschuss trägt kommunalen Erwartungen nicht Rechnung
        • Treffen mit der Bundeskanzlerin zu Flüchtlingsfragen


        Personalien / Termine

        Termine

        30 Mär

        Präsidium

        Donnerstag, 30.03.2017, 09:30 Uhr, Wiesbaden

        10 Mai

        Gemeinsamer Ausschuss Kommunale Jobcenter

        Mittwoch, 10.05.2017, 10:00 Uhr, Wiesbaden

        16 Mai

        Finanzausschuss

        Dienstag, 16.05.2017, 10:00 Uhr, Wiesbaden

        01 Jun

        Sozialausschuss

        Donnerstag, 01.06.2017, 10:00 Uhr, Lauterbach

        06 Jun

        Schul- und Kulturausschuss

        Dienstag, 06.06.2017, 16:00 Uhr, Landkreis Hersfeld-Rotenburg (mit Abendessen)

        08 Jun

        Präsidium

        Donnerstag, 08.06.2017, 09:30 Uhr, Wiesbaden

        13 Jun

        Konferenz der Kreistagsvorsitzenden

        Dienstag bis Mittwoch, 13.06.- 14.06.2017, 15:00 Uhr, Rüsselsheim

        Alle Termine